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Dieser Artikel wurde am 09. November 2010 um 11:38 Uhr veröffentlicht. Sie können diesen Artikel auch ausdrucken.

Abstimmungsniederlage für Landrätin

Bergen auf Rügen (gü). Krachende Niederlage für Landrätin Kerstin Kassner (DIE LINKE) während der letzten Sitzung des Kreistages Ende Oktober! Ihr Antrag auf Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) im Landkreis Rügen ab 1. Januar 2012, das so genannte Optionskommunen-Modell, wurde von einer breiten Mehrheit des Kreistages abgelehnt. Lediglich die Fraktion DIE LINKE stimmte dem Antrag der Verwaltung zu. Das bürgerliche Lager monierte in diesem Zusammenhang, dass bereits im Mai dieses Jahres auf dem Kreistag ein entsprechender Beschluss zur Zukunft der ARGE Rügen gefasst worden ist. Die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landkreises gibt die erfolgreiche Aussicht auf Erfolg als Optionskommune gar nicht her, da bei diesem Modell erhebliche Eigenmittel des Landkreises bereit zu stellen wären, unterstrichen mehrere Redner in der Debatte.