Rüganer Anzeiger - Das Wochenblatt der Insel

Sehr geehrter Dr. Knapp, nun ist Ihre Kolumne ja so etwas wie eine Institution und wir dürfen hier regelmäßig Ihren Blick auf die politischen Dinge der Insel nachlesen. Dass ich diese Meinung nicht sehr oft mit Ihnen teile, liegt an unseren doch sehr unterschiedlichen politischen Anschauungen. Aber nachdem ich nun unter dem Titel „Das politische Drama der bürgerlichen Parteien auf Rügen“ Ihr Wahlfazit lesen durfte, sehe ich mich doch gezwungen darauf einzugehen.

Dass der Sieg von Frau Kassner im ersten Wahlgang derart hoch und direkt ausfiel, war wohl von den wenigsten politisch interessierten Bürgern erwartet und von den Parteifreunden in CDU, SPD und der FDP schon gar nicht erhofft. Richtig ist Ihre Auffassung, dass dieses jämmerliche Resultat sich einzig die Parteien der Insel auf die Fahne schreiben müssen. Dass Sie ein politisches Desinteresse der Bürgerinnen und Bürger feststellen, ist ebenso richtig - betrifft aber nicht nur die Parteien sondern das Ehrenamt im Allgemeinen. Und dass sich viele Leistungsträger nicht politisch aktiv engagieren, ist leider auch eine Tatsache. Auch ist Frau Kassner als Landrätin weder persönlich noch fachlich mehr oder weniger qualifiziert, als es die drei Mitbewerber waren. Und die Ergebnisse der CDU mit knapp 17 Prozent und der SPD mit rund vier Prozent sind eine absolute Enttäuschung.

Soweit, so richtig! Doch wo, so frage ich mich zwangsläufig, bleibt die Ursachenanalyse und der Weg aus dieser „Miesere“ der Bürgerlichen heraus in den Augen des Dr. Knapp? Denn Ihre Schlussfolgerungen können als Analyse nicht bezeichnet werden. Sie sind so widersprüchlich wie teilweise falsch. Sie haben, statt mit wirklichen Vorschlägen aufzutrumpfen, wieder nur in den tiefsten Tönen schwarz gemalt. Ihr Vorschlag einer eigenen Rügenliste (auf dem Weg zur Blockpartei?), auf der die bürgerlichen Parteien kooperieren, ist sicher selbst für Sie nur insoweit durchsetzbar, als dass die SPD neben der CDU dort ein Gros der Listenplätze für sich beanspruchen würde. Die Rolle der anderen Parteien und Bündnisse dürfte sich auf die des reinen Stimmen-Beschaffers beschränken. Denn dass Sie dies nicht wirklich mit allen Parteien auf Augenhöhe aufbauen wollen, zeigt Ihre Frage, wer sich Gerhard Weber (FDP) als Landrat vorstellen könne. Immerhin 2.223 Wählerinnen und Wähler hatten diese Vorstellungskraft!

Im Gegensatz zu SPD und CDU musste die FDP nicht krampfhaft jemanden aus dem Hut zaubern, der denn mehr müssend denn wollend gegen die Landrätin antritt. Mit Gerhard Weber haben wir einen Parteifreund und langjährigen Kreisvorsitzenden, der sich mit viel Engagement der Kommunalpolitik verschrieben hat und der lange im Voraus zur Kandidatur bereit war. Leider konnten die so genannten großen Volksparteien SPD und CDU, wohl ob Ihrer Erhabenheit, natürlich nicht den Kandidaten der FDP unterstützen, obwohl sich in beiden Parteien so richtig niemand aufdrängte. Nein, die SPD machte sich die Mühe, erst eine Kandidatin aus Schwerin zu motivieren und zu engagieren, um sie dann wenig später fallen zu lassen und durch Dr. Gelshorn als jemanden von der Insel zu ersetzen. Konstanz und Verlässlichkeit sehen anders aus! Und auch der Weg von Herrn Lüth zum Landratskandidaten der CDU war kein Triumphzug auf dem roten Teppich. Dass beide diese Aufgabe trotz allem angenommen haben, verdient Respekt im Sinne ihres demokratischen Engagements. Die Wahlergebnisse der beiden sind denn wohl auch eher eine Quittung für die Parteien. Bei rund neun Prozent Stimmenanteil für Gerhard Weber von einem schwachen Ergebnis oder gar scheitern zu sprechen, ist schon vermessen. Die FDP schafft es seit Jahren mit steigender Tendenz, die WählerInnen von der Richtigkeit liberaler Politik zu überzeugen. Die Wahlergebnisse liegen konstant um den zweistelligen Prozentbereich. Die FDP stellt zum Beispiel einen hauptamtlichen Bürgermeister, die SPD keinen!

Demokratie lebt von der Auswahl. Jeder Bürger hat das Recht auf eine Kandidatur. Jede Partei kann und soll ihre Kandidaten zu den Wahlen aufstellen. Das gilt auch und gerade für die FDP als drittstärkste politische Kraft auf der Insel. Wenn es denn zu den Wahlergebnissen, wie bei dieser Landratswahl kommt, dann ist das schlichtweg zu respektieren, ob es Ihnen und mir nun gefällt oder nicht. Die Frage, warum es zu diesem Ergebnis kam, beantworten Sie, wenn auch nicht so klar, absolut richtig. Schuld an alledem, was auch Sie so richtig anführen, sind die Parteien und die Politiker der Insel selbst, auch Sie Herr Dr. Knapp! Schauen Sie einfach mal in Ihre Geschichte?

Wir als FDP lernen aus diesen Ergebnissen und Erkenntnissen. Denn Politik ist auch hier auf der Insel oft das Aussprechen blumiger Worte und das Versprechen diverser Dinge, die dann nicht gehalten werden, weil sie nicht gehalten werden können oder besser, nie konnten. Das durften wir wieder anschaulich in diesem Wahlkampf erleben. Und solange auch im Kleinen, in der Politik für Gemeinden und Kreise, sich nicht die ehrliche Ansage dessen was machbar ist und was nicht machbar ist, durchsetzt, werden die Menschen der Politik skeptisch gegenüberstehen. Ebenso wenn Parteipolitik eher im geschlossenen Rahmen, im kleinen Zirkel stattfindet. Solange eine Landrätin auf Wahlkampfveranstaltungen Hoffnungen weckt, die in Ihrem Aufgabenbereich nicht erfüllbar sind, solange bleiben engagierte BürgerInnen den Parteien fern.

Die FDP auf Rügen setzt auf offene Worte und offenen Umgang. Die Veranstaltungen und Sitzungen des Kreisvorstandes sind öffentlich, interessierte BürgerInnen sind immer herzlich willkommen, Fragen zu stellen und ihre Meinung zu äußern. Und dieses Angebot wird auch angenommen. Wir wollen ehrliche Politik für die Menschen machen, ohne allen alles zu versprechen. Und das gelingt uns auch in den Bereichen, in denen Menschen mit FDP-Mandat Verantwortung tragen. Wir wollen und werden uns auch nicht in Eitelkeiten sonnen und uns unsere eigene Unfehlbarkeit vorgaukeln. Die FDP ist eine Partei des Dialoges, der Freiheit und der Diskussion, in der Meinungen akzeptiert werden, statt alle in eine Einheitsmeinung zu pressen. Und deshalb muss ich meine Partei und die Mitglieder und Freunde der FDP aus Ihren Ausführungen ausnehmen, muss Ihnen energisch widersprechen. Für Ihre SPD ist Ihr vernichtendes Urteil sicher richtig, für die FDP sprechen Sie in keinem Fall, Herr Dr. Knapp!