Kreistag trifft sich
Sitzung am 9. März im Hotel "Arkona"
Ostseebad Binz (gü/RA). Die Mitglieder des Kreistages werden sich am morgigen Donnerstag, 9. März, zu ihrer 9. öffentlichen Sitzung treffen. Die Sitzung beginnt um 13 Uhr im Arkona Strandhotel. Top-Thema im Bericht von Landrätin Kerstin Kassner (Linkspartei.PDS) wird sicher nach den letzten Wochen der aktuelle Sachstand zur Vogelgrippe im Landkreis sein.
Desweiteren wird die Landrätin die Abgeordneten ebenfalls über das Klageverfahren des Kreises vor dem Verwaltungsgericht Greifswald zur Finanzausgleichsnovelle des Landes M-V informieren. Dazu fand am 16. Februar ein erster Verhandlungstag statt, der allerdings nach RÜGANER ANZEIGER-Informationen keine nennenswerten Entscheidungen brachte. Die Verhandlung wird fortgesetzt. Weitere Themen der Sitzung sind folgende:
TOP01) Eröffnung
TOP02) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
TOP03) Fragestunde
TOP04) Bestätigung der Tagesordnung
TOP05) Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Kreistages vom 8. Dezember 2005
TOP06) Berichte und Anfragen
TOP6.1) Bericht der Landrätin und Anfragen zum Bericht
TOP6.2) Bericht zum Seniorenstrukturkonzept
TOP6.3) Bericht über die Arbeit der Patientenbeschwerdestelle gemäß 13 Abs. 2 Landes-krankenhausgesetz M-V
TOP6.4) Anfragen der Kreistagsmitglieder
TOP7) Beratung und Beschlussfassung
TOP7.1) Richtlinie des Landkreises Rügen zur Finanzierung der Vollzeitpflege nach 33 SGB VIII i.V.m. 39 SGB VIII
TOP7.2) Etat 2006
TOP7.3) Aufhebung KT-Beschluss Bestätigung der Preise des Theaters Putbus und Kreistagsbeschluss Entgelttarif für die Nutzung des Theaters Putbus
TOP7.4) Bestellung eines Vertreters des Landkreises Rügen für den Aufsichtsrat der Theater Vorpommern GmbH und seines Stellvertreters
TOP7.5) Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Umsetzung der INTERREG IIIA-Mittel der Pomerania für die internationale Zusammenarbeit auf dem Jugendevent Prora 06
TOP7.6) Erklärung zur Stärkung von Demokratie und Toleranz (Antrag der PDS)
TOP7.7) Politischer Druck gegen die Genehmigung des Offshore-Windparks "Kriegers Flag" (Antrag der FDP)
TOP7.8) Forderung für eine fristgerechte Fertigstellung der B 96 n (Antrag der FDP)
TOP7.9) Einrichtung einer Freihandels-/Sonderwirtschaftszone für den Landkreis Rügen (Antrag der FDP)
TOP 7.10) Unterstützung von betroffenen Unternehmen wegen der Feststelllung des Vogelgrippevirus/Forderung an die Landrätin des Landkreises Rügen, die Landes- und Bundesregierung
TOP 9.11) Unterstützung zur Bildung eines Jugendparlaments auf Rügen
TOP08) Mitteilungen
Anschließend nichtöff. Teil
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