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Dieser Artikel wurde am 14. Januar 2009 um 04:23 Uhr in der Rubrik Kommentare und Anmerkungen veröffentlicht. Sie können diesen Artikel auch ausdrucken.

In den Zeiten dieser Unruhe

Kolumne: Von Dr. Udo Knapp (SPD)

Krise, was für eine Krise? Finanzkrise, Einbruch bei den Exporten, Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Staatsknete ohne Ende für die Banken und die Wirtschaft, die erste Teilverstaatlichung einer Bank und Dauerbeschallung mit „Wir schaffen das schon“- Reden der großen Politik. Haushaltsanierung war gestern, heute werden Schulden gemacht ohne Ende für Konjunkturprogramme, die Schwindelgefühle auslösen. Alle Ladenhüter der „Wünsch-Dir-Was-Fraktion“ werden ausgekramt und gefördert. Strategische Neuorientierung sind bei diesen Programmen Mangelware. Dass am Ende jeder jetzt rausgefeuerter Euro irgendwann mit ungeheuerlichen Zinsen von allen zurück gezahlt werden muss, das interessiert gerade niemanden ernsthaft. Und dann kommt in Hessen mit Wiederholung der Landtagswahl der Auftakt fürs Superwahljahr 2009: Kommunal-, weitere Landtags-, Europa- und dann im Herbst die Bundestagswahl – da ist die Unruhe in den politischen Führungsetagen nachvollziehbar.

Die Wirtschaftsprofessoren orakeln, ähnlich wie die griechischen Hohepriester vor zweitausend Jahren. Sie widersprechen sich fortlaufend, wechseln blitzschnell Positionen und haben für alles plausible Begründungen. Die Bürger staunen, alle haben beunruhigte Gefühle, aber schließlich geht das Leben weiter, wie schon immer. Was denn sonst? Die Politik hat ihren Handlungsrahmen auf kurzfristiges Reagieren eingestellt: Beschlüsse produzieren, immer neue Hilfsmaßnahmen erfinden, klotzen nicht kleckern und vor allem jeden Tag was Neues mit den Medien durchs Dorf jagen. Lange Linien, Richtungen und Ziele oder nur Bilder davon sind nicht erkennbar. Die Führung oder nur das Erheben des Anspruchs auf Führung durch diese Jahrhundertkrise – das traut sich keiner. Die Bürger aber lassen sich nicht für dumm verkaufen. Sie wissen ganz genau, der Weg durch die Wüste ist der Weg durch die Wüste. Hunger und Durst gehören dazu, aber sie quälen erst, wenn sie tatsächlich da sind. Vorher geht alles weiter wie bisher. Das Weihnachtsgeschäft und die Silvesterknallerei waren wie immer, unbelastet und fröhlich. Heiner Müllers eher apokalyptisches „In der Aktualität sieht man nichts mehr“ legt Blindheit vor den Tatsachen nahe, unterstellt das systematische Wegsehen, kritisiert Ignoranz vor der bleiernen Wirklichkeit und geißelt das dümmliche „Weiter so“. Aber diese Sicht auf die Welt ist menschenfeindlich und autoritär. Sie unterstellt Dummheit, wo Cleverness und klarer Blick auf das, was überschaubar, was gestaltbar, was bewältigt werden muss und was bewältigt werden kann, zurecht den Alltag aller Bürger bestimmen.

Wenn es keine Brötchen gibt, wird eben Brot gegessen – Heiner Müller kann korrigiert werden etwa so: „ Die Aktualität ist unübersehbar, aber wir wissen ganz genau, wie es um uns steht. Wir tappen nicht blind in der Krise rum, wir rühren auch nicht die großen Klagetrommeln. Wir ziehen den Kopf ein, werfen unseren eigenen Kompass an, sorgen für die Kinder und hacken Holz für den langen Winter. Wir lassen uns nicht anstecken von den finsteren Drohgebärden des negativen Politsprech, weil wir wissen, dass wir es sind, die am Ende die Kosten der Krise bezahlen werden. Das war schon immer so. Die einen verdienen auch in der Krise immer noch ordentlich, aber alle Bürger müssen dafür den Gürtel enger schnallen. Aber wir sind fest entschlossen uns davon nicht die Laune verderben zu lassen. Die Zuversicht und das Wissen, dass wir auch diese Krise überstehen werden, vielleicht sogar gestärkt überstehen werden, hinterher besser dastehen als vorher, diese Zuversicht lassen wir uns nicht nehmen. Wir haben hier in den Neuen Ländern gemeinsam die Wende 1989 bravourös gemeistert. Auch wenn diese 20 Jahre Systemwechsel viel Kraft gekostet haben und vieles nicht so gekommen ist, wie wir es uns erträumt hatten – wir sind in diesen 20 Jahren krisenfest und Wende erfahren geworden. Wir sind besser aufgestellt als die meisten unserer Mitbürger im alten Westen, für die radikale Änderungen neu sind. Wir in den Neuen Ländern werden wie bisher in unserem eigenen überschaubaren Horizont an der Zukunft der ganzen Bundesrepublik arbeiten. Wir lassen uns nicht kirre machen.“

Mit einem so korrigierten Heiner Müller wird beileibe nicht dem kleinen Glück im Winkel das Wort gesprochen. Es wird nur darauf hingewiesen, dass die Krise auch wenn sie schlimmer werden wird als jetzt übersehbar, von den Bürgern im Alltag bewältigt werden kann, bewältigt werden wird mit dem Überlebenswillen jedes Einzelnen und seinem Vertrauen in die demokratischen Freiheiten. Die große Politik sollte sich an dieser Haltung ein Beispiel nehmen, einen Moment die Luft anhalten und dann den Kompass „Menschenliebe“ wieder einschalten: Die Bürger erwarten keine falschen Versprechen und auch keine omnipotente Macho-Hektik, vorgeführt mit immer neuen, immer anderen Beschlüssen. Die Bürger wissen ganz genau, dass es schwer werden wird. Gefragt ist eine offene Sprache, ein gerader Kurs: „Gemeinwohl, Glück für alle morgen und übermorgen geht gerade jetzt vor Privatinteressen.“ Für die Bürger selbst ist so ein Kurs selbstverständlich, die große Politik aber hat, jedenfalls drängt sich dieser Eindruck auf, ihren Kompass und einen klaren Kurs noch nicht gefunden. Um so ermutigender ist die Ruhe und die Besonnenheit aller Bürger. Die Politik insgesamt wird bald davon profitieren.