Finanzielle Probleme beim SANA Krankenhaus?
Insel-Krankenhaus beantragt aus wirtschaftlichen Gründen Hilfe beim Land
Bergen auf Rügen/Schwerin (gü). Das Inselkrankenhaus SANA in finanzieller Not! Entsprechende Berichte in der letzten Woche in der OSTSEE ZEITUNG und der Schweriner Volkszeitung haben viele Bürger auf Deutschlands größter Insel unruhig werden lassen. Das Krankenhaus in der Calandstraße hatte sich wegen einer finanziellen Unterstützung bereits an das Sozialministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern gewandt. Der Antrag bezieht sich auf die Stationen Geburtshilfe und Kinderklinik, wie den entsprechenden Berichten zu entnehmen ist. Das Sozialministerium unter Manuela Schwesig (SPD) hat den so genannten Sicherstellungszuschlag allerdings abgelehnt.
Zu der entstandenen Situation erklärt der Rügener CDU-Landtagsabgeordnete Burkhard Lenz: „Das Krankenhaus auf Rügen ist ein stationärer Versorger, der aufgrund seiner besonderen Insellage auch besonderen Aufgaben und Situationen gegenübersteht. Die Versorgung der Inselbewohner und der Touristen gleichermaßen mit den verschiedensten fachlichen Ausrichtungen ist unter Berücksichtigung der Lage des Krankenhauses tatsächlich einmalig. Diese Aufgaben zu bewältigen ist zwar zu allererst Aufgabe des Krankenhausträgers, aber zugleich bleibt der Staat in der Verantwortung. Daher ist für derartige Situationen bereits durch den Bundesgesetzgeber Vorsorge getroffen. Das Krankenhausfinanzierungsgesetz sieht nämlich vor, dass ein Krankenhaus, dessen Leistungen für die Versorgung der Bevölkerung im betreffenden Gebiet notwendig ist, aber gerade wegen der geringen Inanspruchnahme nicht kostendeckend arbeiten kann, unter bestimmten Voraussetzungen einen Sicherstellungszuschlag beantragen und erhalten kann.“
„Diese Voraussetzungen sind vom zuständigen Landessozialministerium im Hinblick auf den jeweiligen Einzelfall zu prüfen“, erläutert in diesem Zusammenhang der CDU-Landtagskollege und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Bernd Schubert, mit Blick auf den aktuellen Fall in Bergen auf Rügen.
Zwischenzeitlich hat sich zu der Diskussion auch der Vorsitzende der CDU im Landkreis Vorpommern-Rügen, Harry Glawe, zu Wort gemeldet. Glawe ist auch Wirtschaftsminister des Landes. Er sieht laut einer der Redaktion vorliegenden Pressemitteilung „keine Gefahr für die stationäre medizinische Versorgung auf der Insel Rügen“. Glawe weiter: „Der Krankenhausträger SANA hat den Sicherstellungsauftrag für die stationäre medizinische Versorgung auf der Insel Rügen übernommen und erfüllt diese Aufgabe seit vielen Jahren sehr erfolgreich. Dies belegen sowohl die zufriedenen Patienten und Mitarbeiter als auch das stets sehr gute positive Betriebsergebnis des Bergener Krankenhauses. Die stationäre medizinische Versorgung der Bürger und zahlreichen Touristen ist auf der Insel somit in guten Händen.“
Gleichzeitig hinterfragt Glawe aber auch, warum ein privater Träger mit guten betriebswirtschaftlichen Ergebnissen jetzt einen Antrag auf finanzielle Hilfen gestellt hat: „Es stellt sich jetzt lediglich die Frage, ob ein privater Träger, der mit einem Krankenhaus seit Jahren gute Gewinne erwirtschaftet, nun zusätzliches Geld aus den Sozialkassen der gesetzlichen Krankenversicherung einfordern kann? Ein Gewinn bedeutet nämlich, dass ein Krankenhausträger mehr Geld aus dem gemeinsamen Topf aller gesetzlich Krankenversicherten erhält als er tatsächlich braucht. Die Gesamteinnahmen sind in diesem Fall höher als die tatsächlichen Kosten“, so Glawe abschließend.
Lenz ergänzt dazu: „Ich bin mir sicher, dass sich Rahmen des neuen Krankenhausplans des Landes eine Lösung finden wird. Für mich steht fest, dass allein eine defizitäre Fachrichtung nicht zur Existenzfrage eines ganzen Krankenhauses werden kann.“
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