Rüganer Anzeiger - Das Wochenblatt der Insel

Die Sassnitzer Stadtvertretung ist offensichtlich in zwei Lager gespalten. Ein neuer Vorsitzender wird gesucht. Repro: (RA)

Von Andreas Pfaffe

Sassnitz. In ihrer ersten Sitzung des Jahres hatten die Stadtvertreter am Montag über einen Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS offene Liste, der Fraktion der SPD und der Fraktion der ASW auf Abberufung der Stadtvertretervorsteherin zu entscheiden. "Die Stadtvertretervorsteherin, Frau Annelies Wittkop, hat durch ihr Aufteten und durch ihre Arbeitsweise das Vertrauen der antragstellenden Fraktionen verloren", heißt es in besagtem Antrag. "Die Leitung der Stadtvertreterversammlung sehen wir als sehr mangelhaft und willkürlich an. Die Führung lässt keine klare Linie erkennen, die Versammlung ist von Unordnung, Diskussion und Verstößen gegen die Kommunalverfassung geprägt und wir vermissen die überparteiliche Haltung der Stadtvertretervorsteherin", heißt es weiter. In einer Erklärung der Stadtvertretervorsteherin nahm diese zu den aufgemachten Vorwürfen Stellung und distanzierte sich, bis auf einen Punkt, von den aufgezählten Vorwürfen: "In dem vorliegenden Antrag zur Abwahl gibt es einen einzigen berechtigten Vorwurf, nämlich den zur Beschlussvorlage in der Dringlichkeitssitzung." Diese sollte am 15. Januar über eine mögliche Beurlaubung des Bürgermeisters entscheiden. "Wie diese auch immer zustande kam, mein Name steht darunter und ich unterschrieb sie fälschlicherweise als Stadtvertretervorsteherin. Ich weiß inzwischen, dass das ein Fehler war, das durfte ich nicht. Erst in der Sitzung selbst wurde mir bewusst, dass ich dazu nicht das Mandat aller Stadtvertreter hatte. Für diesen Fehler bitte ich um Entschuldigung", so Annelies Wittkop. Und sie stellte die Frage in den Raum, ob dieser Fehler so schwerwiegend sei, dass er die gesamte Arbeit seit 2004 in Frage stellt. Stadtvertreter Jörg Piecha (SPD) konterte dem. "Wir haben im Antrag vermieden auf viele Einzelheiten einzugehen, denn es geht um einen langen Prozess über lange Zeit. Es gab viele Dinge und es war eine Rückfälligkeit." Und er gab zu bedenken, dass es immer ein Handycap sei, wenn aus einer Zweierfraktion ein Abgeordneter den Vorsitz übernehme, denn nur eine große Fraktion schaffe den notwendigen Rückhalt. Jörg Lenz (CDU) vermutete gar abgemachte Sache: "Ich habe den Eindruck, dass das hier eine Abstrafung ist." Gleichfalls gab er seinem Demokratieverständnis Ausdruck. "Wenn man mit der Arbeit der Stadtvertretervorsteherin nicht einverstanden ist, hätten sich die Fraktionsvorsitzenden mit ihr zusammensetzen können, um die offenen Probleme zu besprechen." Arno Tetzlaff (Linkspartei.PDS): "Ihr letzter Antrag zum Bürgermeister war von Lügen gekennzeichnet, wir wollen Sie deshalb nicht mehr mittragen."