Das Superwahljahr 2011: Voraussichtlich sieben Wahlen auf Rügen
Rüganer werden an die Wahlurnen gerufen / Zeitweiliger Ausschuss des Kreistages zur Kreisgebietsreform koordiniert
Von Robby Günther
Bergen auf Rügen. Das wird das Superwahljahr auf der Insel Rügen! Mit voraussichtlich sieben Entscheidungen stehen auf Deutschlands größtem Eiland Entscheidungen an, die die Geschicke von Orten ebenso betreffen wie die politische Zukunft des bisherigen Kreises im neuen Kreis, der aus den Kreisen Nordvorpommern und Rügen sowie aus der Hansestadt Stralsund gebildet werden soll. Das entsprechende Gesetz zur Neuordnung der Kreise in Mecklenburg-Vorpommern hat der Landtag im Sommer beschlossen (der OSTSEE ANZEIGER - Der Rüganer berichtete). Nunmehr sind zwar von einigen Kreisen Klagen gegen die Gebietsreform eingereicht worden. Doch ob die Richter ein zweites Mal das Reformwerk komplett kippen, bleibt eine der spannendsten Entscheidungen vor der Sommerpause 2011, sind sich politische Beobachter und Kommunalpolitiker einig.
Auch der Landkreis Rügen gehört zu den Beschwerdeführern vor dem Landesverfassungsgericht in Greifswald. Neben Rügen klagen die bisherigen Kreise Ludwigslust, Müritz, Ostvorpommern, Uecker-Randow sowie die bisherigen kreisfreien Städte Greifswald und Wismar. Das Gericht wird der Landesregierung nun acht Wochen Zeit für eine Stellungnahme geben, wie ein Sprecher dieser Tage bestätigte. Dann wird es Ende Januar bzw. Anfang Februar 2011 zu den ersten Verhandlungen kommen, ehe eine Entscheidung getroffen wird. Sollte sich das Gericht die größtmögliche Zeit nehmen, wird eine Entscheidung vor der Sommerpause erwartet, so dass für die am 4. September 2011 angesetzten Landtags- und Kommunalwahlen ein kurzer und heißer Wahlkampf erwartet wird. Sollte das Gericht das Gesetz kippen, ist am 4. September lediglich der neue Landtag zu wählen. Lässt das Gericht das Gesetz passieren, haben die Rüganer einen neuen Kreistag und einen neuen Landrat zu wählen sowie einen Namen für den dann existierenden Kreis zu bestimmen.
Dazu hat sich der jetzige Kreistag spätestens auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am 30. Juni 2011 mit einem Vorschlag zu positionieren, wie der Fahrplan in diesem Zusammenhang vorsieht. Aber auch der Kreistag Nordvorpommern und die Bürgerschaft Stralsund werden einen entsprechenden Vorschlag zur Abstimmung am 4. September einreichen. Alle relevanten inhaltlichen Dinge im Zusammenhang mit der Umsetzung der Kreisgebietsreform werden im Zeitweiligen Ausschuss Landgemeindeordnung des Kreistages besprochen und gegebenenfalls für den Kreistag zur Beschlussfassung auf- und vorbereitet.
Wie während der letzten Sitzung des Gremiums Ende November deutlich wurde, ist der Hauptsitz der Verwaltung des neuen Landkreises in Stralsund vorgesehen. Dazu wird es am 31. Januar 2011 im Aufbaustab (ihm gehören die beiden Landräte und der Oberbürgermeister an - Anm. d. Red.) eine Entscheidung geben. Die bisherigen Verwaltungsstandorte Grimmen und Ribnitz-Damgarten sowie Bergen auf Rügen werden aber starke Außenstellen der neuen Verwaltung behalten. Da dem neuen Landrat drei Beigeordnete zur Seite gestellt werden sollen, wird darüber nachgedacht, die Beigeordneten jeweils in den Außenstellen als Verwaltungsspitze zu etablieren.
Einer der Beigeordneten wird der unterlegene Kandidat um das Amt des Landrates sein. Bisher haben Nordvorpommerns Landrat Ralf Drescher (CDU) und Rügens Landrätin Kerstin Kassner (DIE LINKE) ihren Hut in den Ring geworfen. Drescher ist bereits durch die CDU-Kreisverbände offiziell nominiert worden. Ob es einen dritten oder gar vierten Kandidaten geben, wird sich vermutlich im Laufe der ersten Monate des neuen Jahres entscheiden. Die SPD Nordvorpommern überlegt nach Informationen dieser Zeitung, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Wie sich die FDP Nordvorpommern entscheiden wird, ist momentan noch völlig offen.
Das Wahlrecht für die Kommunalwahlen am 4. September wird im Dezember dieses Jahres vom Innenminister erlassen. Demnach ist vorgesehen, dass es auf Rügen zwei Wahlbereiche für die Kommunalwahlen geben soll. Diese orientieren sich an den bisherigen Wahlbereichen 33 und 34 (Rügen I und II) der Landtagswahlbereiche, wie es im Laufe der Sitzung des Ausschusses hieß. Die neue Verwaltung wird rund 1.000 Mitarbeiter haben. In den ersten drei Jahren nach Bildung der neuen Verwaltung wird es laut Gesetz keine betriebsbedingten Kündigungen von Mitarbeitern geben. Vielmehr setzen die Verwaltungsspitzen auf Einsparungen im Laufe der Zeit durch Vorruhestandsregelungen und Renteneintritt sowie die Zusammenlegung von Aufgabenfeldern innerhalb der Verwaltung (dazu in der nächsten Ausgabe einen Beitrag - Landräte mit Pro und Contra).
Neben dem Superwahltag 4. September stehen aber noch drei weitere Termine von kommunalpolitischer Bedeutung im Kalender 2011. Die Einwohner von Thiessow haben im Februar einen neuen Bürgermeister zu wählen. Amtsinhaberin Gisela Zorn (parteilos) gibt ihr Mandat zum Jahresende aus persönlichen Gründen auf. Bisher gibt es mit Gemeindevertreter Torsten Jelinski (Bündnis90/Die Grünen) einen Bewerber für das Ehrenamt.
Die Einwohner von Thesenvitz haben im März ihren Vertreter für die Stadtvertretung Bergen auf Rügen zu wählen. Mit dem Beitritt der bisher eigenständigen Gemeinde steht ein Platz in der Stadtvertretung zur Verfügung. Der bisherige Bürgermeister Burkhard Bartel (FDP) wird sich dem Votum der Bürger stellen. Weitere Kandidaten offen . . . Und auch die Einwohner des größten Rügener Seebades Binz haben einen neuen Bürgermeister zu wählen. Mit dem Rückzug von Amtsinhaber Horst Schaumann zum Sommer des nächsten Jahres müssen die Binzer ein neues Gemeindeoberhaupt wählen. Der Wahltermin wird im Juni 2011 liegen. Bisher gibt es mit Ronald Rambow einen nominierten Kandidaten. Weitere Namen der bürgerlichen Parteien werden gehandelt. Entscheidungen und Nominierungen garantiert in 2011!
« Nächster Artikel
Auf ins Wahljahr 2011
Vorheriger Artikel »
Baustart für B96n von Mehrheit des Kreistages gefordert
