Auf dem Sonderkreistag geht es um die Wurst
Finanzausschuss sprich sich für Etat 2011 mit 353.000 Euro Defizit aus
Von Robby Günther
Bergen auf Rügen. Kurz und schmerzlos! Nicht einmal eine Stunde benötigten die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses des Kreistages am Montag dieser Woche, um für den Sonderkreistag am 27. Januar eine Beschlussempfehlung zum Haushalt 2011 zu geben. Mit acht Ja-Stimmen wurde bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, der von der Verwaltung vorgelegte, defizitäre, Entwurf gebilligt und auf den Weg zum Sonderkreistag „Finanzen“ gebracht.
Wurde zu Beginn der Sitzung aufgrund einer seit Wochen kursierenden „Streichliste“ mit minutiösem Ringen um jede Position im Haushalt seitens der neutralen Beobachter gerechnet, ging es dann schnell – quasi kurz und schmerzlos. Der Kreistag soll auf seiner Sondersitzung einen Haushalt mit einem aktuellen Fehlbetrag von 353.000 Euro beschließen und zur Genehmigung beim Innenminister einreichen.
Das aufgerufene Defizit soll im Laufe des Haushaltsjahres mit Sperrvermerken und entsprechenden kurzfristigen Einsparungen abgebaut werden, waren sich die Mitglieder des Ausschusses überwiegend einig. Der Haushalt 2011 ist zwar für das laufende Jahr beschlossen. Doch aufgrund der angestrebten Kreisgebietsreform mit Wahlen zum Kreistag am 4. September wird die Kämmerei am 3. September eine Jahresrechnung erstellen, wie Kämmerin Roswitha Juhnke ausführt. Die Höhe der Kreisumlage ist übrigens im Entwurf mit 45,605 Prozent beinhaltet und spült dem Kreis rund 20 Millionen Euro durch die Gemeinden der Insel Rügen in die Kasse. Eine Position, die vielleicht am 27. Januar nochmals zu großen Debatten führen könnte, da sich die kommunalen Vertreter für eine Senkung der Kreisumlage in der jüngsten Vergangenheit ausgesprochen haben.
Sollte das Defizit zur Jahresrechnung nicht komplett abgetragen sein, übernehmen die neuen Kreise die finanziellen Verbindlichkeiten der alten Kreise. So steht es im Gesetz zur Gebietsreform. Dazu zählen auch die Defizite früherer Jahre. So erwartet die Kämmerei des Landkreises beispielsweise für das Haushaltsjahr 2010 einen Fehlbetrag in Höhe von rund 1,350 Millionen, wie Kämmerin Juhnke unterstrich. Die Ende letzten Jahres von den Fraktionen der CDU, FDP und SPD in Umlauf gebrachte „Streichliste“ für den Etat 2011 kam größtenteils nicht zum Einsatz, da es sich mehrheitlich um Pflichtaufgaben handelt.
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