Rüganer Anzeiger - Das Wochenblatt der Insel

Ostseebad Baabe (sb). Unter den Gemeinden des Amtes Mönchgut-Granitz gab es vor einigen Jahren mehrfach die Überlegung, die mit der Tourismusförderung und dem Kurbetrieb verbundenen Aufgaben gemeinsam wahrzunehmen. Hierfür sollte eine Unternehmensform entwickelt werden, die neben einer wirtschaftlichen und effektiven Aufgabenerfüllung den beteiligten Gemeinden zugleich eine gleichberechtigte Wahrnehmung ihrer Interessen sichern sollte.

Die Vergangenheitsform ist an dieser Stelle seit Montag dieser Woche angebracht. Denn die Tourismusgenossenschaft Mönchgut (TMG), in der sich 2008 die amtsangehörigen Gemeinden aus genannten Gründen der Tourismusorganisation zusammenschlossen, konnte seitdem nicht gegründet werden. Das kleine i. G. hing der TMG bis heute an. Bis zum 20. Januar hofften Geschäftsführer Jörn Fenske und seine Vorstandsmitglieder noch auf die Zustimmung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde (URAB) des Landkreises Vorpommern-Rügen zu dieser Genossenschaft. Die dezentrale Struktur sei nämlich nicht nur positiv für Bürger und Gäste. „Sie ist aktuell. Das Kommunalrecht ist vom Genossenschaftsrecht abgeleitet. Wir dachten, diese alte Form wäre somit gut. Wir wollen alle und dürfen nicht“, sagte Fenske im vergangenen Jahr zu der anstehenden Thematik.  

Doch die URAB bezweifelte die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens. „Sinn dieser gesetzlichen Regelungen ist es, die Gemeinden vor Aktivitäten zu bewahren, deren wirtschaftliches Risiko und deren Betriebs- und Folgekosten die Finanz- und Verwaltungskraft übersteigen“, hieß es in einem entsprechenden Schreiben, das am Montag Thema in der Sitzung des Amtsausschusses Mönchgut-Granitz war.

Eine solche Wirtschaftlichkeitsanalyse konnte die TMG bis heute nicht erbringen. „Wir können keinen Nachweis über die Wirtschaftlichkeit der TMG gegenüber einer großen zentralen Kurverwaltung erbringen, da der Vorstand und viele andere Mitglieder ehrenamtlich arbeiten“, warf Sellins Bürgermeister und Vorstandsvorsitzender der TMG Reinhard Liedtke (SWG) am Montagabend auf der Sitzung des Amtsausschusses ein, nachdem Amtsvorsteher Dieter Mathis (CDU) eine erneute Stellungnahme der Behörde vorlegte.

In diesem Schreiben heißt es nun: „Nachdem die Vertreter der TMG im Februar 2010 erklärt hatten, dass der geforderte Wirtschaftlichkeitsnachweis (...) nicht erbracht werden könne, wurde festgestellt, dass das Vorhaben TMG aus derzeitiger Sicht durch die URAB nicht bestätigt und durch die Gemeinden in Ermangelung der Zulässigkeitsvoraussetzungen auch nicht umgesetzt werden kann.“ Die URAB habe daraufhin mehrere Varianten aufgezeigt, innerhalb derer eine sachgerechte Aufgabenwahrnehmung unter Wahrung der gesetzlichen Aufgabenzuordnung denkbar wäre. „Es erfolgten seitens der Gemeinden und des Amtes in der Folgezeit keine weiteren Schritte“, ist dem Schreiben weiter zu entnehmen. Und dann der Sargnagel: „Nach dem gegenwärtigen Sachstand kann eine positive Entscheidung in Ansehung der TMG nicht in Aussicht gestellt werden.“

Zwar habe die TMG noch einmal Gelegenheit, die Angelegenheit mit der Behörde zu erörtern, allerdings klangen die Töne am Montagabend eher nach Aufgabe. „Uns bleibt ja nur, das Ding zu schließen“, so Liedtke weiter in der Debatte mit seinen Ausschusskollegen. „Wo keine Gründung, da keine Liquidierung notwendig“, resignierte auch Ausschussmitglied Matthias Scheibe (DIE LINKE). Die Mitglieder der TMG werden sich in Kürze zu einer Sondersitzung zusammenfinden und über die weiteren Schritte beraten.