Ostseebad Baabe (sb). Unter den Gemeinden des Amtes Mönchgut-Granitz gab es vor einigen Jahren mehrfach die Überlegung, die mit der Tourismusförderung und dem Kurbetrieb verbundenen Aufgaben gemeinsam wahrzunehmen. Hierfür sollte eine Unternehmensform entwickelt werden, die neben einer wirtschaftlichen und effektiven Aufgabenerfüllung den beteiligten Gemeinden zugleich eine gleichberechtigte Wahrnehmung ihrer Interessen sichern sollte.

Die Vergangenheitsform ist an dieser Stelle seit Montag dieser Woche angebracht. Denn die Tourismusgenossenschaft Mönchgut (TMG), in der sich 2008 die amtsangehörigen Gemeinden aus genannten Gründen der Tourismusorganisation zusammenschlossen, konnte seitdem nicht gegründet werden. Das kleine i. G. hing der TMG bis heute an. Bis zum 20. Januar hofften Geschäftsführer Jörn Fenske und seine Vorstandsmitglieder noch auf die Zustimmung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde (URAB) des Landkreises Vorpommern-Rügen zu dieser Genossenschaft. Die dezentrale Struktur sei nämlich nicht nur positiv für Bürger und Gäste. „Sie ist aktuell. Das Kommunalrecht ist vom Genossenschaftsrecht abgeleitet. Wir dachten, diese alte Form wäre somit gut. Wir wollen alle und dürfen nicht“, sagte Fenske im vergangenen Jahr zu der anstehenden Thematik.  

Doch die URAB bezweifelte die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens. „Sinn dieser gesetzlichen Regelungen ist es, die Gemeinden vor Aktivitäten zu bewahren, deren wirtschaftliches Risiko und deren Betriebs- und Folgekosten die Finanz- und Verwaltungskraft übersteigen“, hieß es in einem entsprechenden Schreiben, das am Montag Thema in der Sitzung des Amtsausschusses Mönchgut-Granitz war.

Eine solche Wirtschaftlichkeitsanalyse konnte die TMG bis heute nicht erbringen. „Wir können keinen Nachweis über die Wirtschaftlichkeit der TMG gegenüber einer großen zentralen Kurverwaltung erbringen, da der Vorstand und viele andere Mitglieder ehrenamtlich arbeiten“, warf Sellins Bürgermeister und Vorstandsvorsitzender der TMG Reinhard Liedtke (SWG) am Montagabend auf der Sitzung des Amtsausschusses ein, nachdem Amtsvorsteher Dieter Mathis (CDU) eine erneute Stellungnahme der Behörde vorlegte.

In diesem Schreiben heißt es nun: „Nachdem die Vertreter der TMG im Februar 2010 erklärt hatten, dass der geforderte Wirtschaftlichkeitsnachweis (...) nicht erbracht werden könne, wurde festgestellt, dass das Vorhaben TMG aus derzeitiger Sicht durch die URAB nicht bestätigt und durch die Gemeinden in Ermangelung der Zulässigkeitsvoraussetzungen auch nicht umgesetzt werden kann.“ Die URAB habe daraufhin mehrere Varianten aufgezeigt, innerhalb derer eine sachgerechte Aufgabenwahrnehmung unter Wahrung der gesetzlichen Aufgabenzuordnung denkbar wäre. „Es erfolgten seitens der Gemeinden und des Amtes in der Folgezeit keine weiteren Schritte“, ist dem Schreiben weiter zu entnehmen. Und dann der Sargnagel: „Nach dem gegenwärtigen Sachstand kann eine positive Entscheidung in Ansehung der TMG nicht in Aussicht gestellt werden.“

Zwar habe die TMG noch einmal Gelegenheit, die Angelegenheit mit der Behörde zu erörtern, allerdings klangen die Töne am Montagabend eher nach Aufgabe. „Uns bleibt ja nur, das Ding zu schließen“, so Liedtke weiter in der Debatte mit seinen Ausschusskollegen. „Wo keine Gründung, da keine Liquidierung notwendig“, resignierte auch Ausschussmitglied Matthias Scheibe (DIE LINKE). Die Mitglieder der TMG werden sich in Kürze zu einer Sondersitzung zusammenfinden und über die weiteren Schritte beraten.

Schwerin/Putbus (gü). Die Träume von einer bunten und prachtvollen Landesgartenschau sind ausgeträumt! Das Regierungskabinett unter Premier Erwin Sellering (SPD) hat sich am Dienstag letzter Woche in seiner Sitzung gegen die Ausrichtung einer LaGa in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen – und damit auch gegen die beiden Bewerber. Die Fürstenstadt Putbus und die Barlachstadt Güstrow hatten um die Gunst der Bewertungskommission und schlussendlich um die des Kabinetts geworben. Nach der Sitzung erklärte Landesagrarminister Dr. Till Backhaus (SPD) zu der Entscheidung folgendes:

Ulm/Rügen (gü). Wie viele Märkte des Drogeristen Schlecker werden im Zuge der eingeleiteten Insolvenz auf Rügen geschlossen? Immerhin rund 600 Filialen sollen bundesweit geschlossen werden. Diese Meldung tickerte in der dritten Kalenderwoche durch die Republik. Experten gehen davon aus, dass besonders in der Fläche unrentable Märkte betroffen sein werden. Immerhin gibt es auf Rügen in allen größeren Orten und an der Südost-Rügener Bäderküste fast 20 Märkte.

Das Unternehmen Schlecker mit Sitz in Ulm hat am 23. Januar einen Antrag auf Planinsolvenz beim Amtsgericht Ulm eingereicht. Ziel des Antrags ist der Erhalt eines Großteils des Filialnetzes und der Arbeitsplätze, wie es auf Nachfrage unserer Wochenzeitung beim Drogeristen heißt.

H. Kübber, Mitarbeiter in der Pressestelle von Schlecker, informiert weiter: „Grundlage ist ein umfassendes Restrukturierungskonzept, welches Schlecker den Arbeitnehmervertretern vor Weihnachten bereits vorgestellt hat. Die Gewerkschaft Ver.di unterstützt nachdrücklich das Konzept, Schlecker als Ganzes zu erhalten. Bis zu einer Verabschiedung des Konzepts, dem auch die Gläubiger zustimmen müssen, läuft der Geschäftsbetrieb von Schlecker unverändert weiter. Auch die Zahlung von Mitarbeitergehältern ist im Rahmen des Insolvenzausfall-Geldes gesichert.“ Wir wollten genauer wissen, welche Märkte auf Rügen mit welchen Mitarbeitern betroffen sein könnten. Kübber dazu: „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussagen über einzelne Märkte, Städte oder Regionen treffen können. Wir informieren Sie gern detailliert, sobald es hierzu konkrete Entscheidungen gibt.“

Abschließend wird auf unserer Nachfrage informiert, dass alle aktuellen Stellungnahmen und Entwicklungsschritte des Prozesses immer zeitnah im Internet unter der Homepage www.schlecker-blog.com zu finden sind.

Bergen auf Rügen (gü). Eine engagierte Mitarbeiterin des ehemaligen Landkreises Rügen wurde in den Ruhestand verabschiedet. Roswitha Juhnke, immerhin fast 45 Jahre in der Kämmerei tätig, hat sich aus dem Reich der Zahlen und Haushalte in der nunmehr neuen Landkreisverwaltung Vorpommern-Rügen verabschiedet.

In der letzten Woche nutzte sie im Kreise von Kollegen und ihrer ehemaligen Chefin Kerstin Kassner (DIE LINKE) die Gelegenheit, auf diese spannende Zeit in der Verwaltung zu blicken. Roswitha Juhnke hatte im September 1967 beim damaligen Rat des Kreises, in der Abteilung Finanzen ihre Ausbildung begonnen. Als Facharbeiterin Finanzbearbeiterin konnte sie 1969 ihren Abschluss ablegen. Immerhin war sie seit dem 1. August 1969 ununterbrochen in der Abteilung Finanzen (später Kämmerei des Rates des Kreises bzw. nach 1990 Landkreis Rügen) beschäftigt. Sie arbeitete in den darauf folgenden Jahrzehnten als Finanzbearbeiterin/Innenrevisor, Referentin und stellvertretende Referatsleiterin, Leiterin des Arbeitsbereiches Kreishaushalt und stellvertretende Abteilungsleiterin. In den Jahren 1970 bis 1975 absolvierte sie ein Studium an der Fachhochschule Gotha für Finanzwirtschaft und erreichte ihren Diplom-Betriebswirt (FH).